Berlin ist erfolgreich.

Das Berlin der letzten 15 Jahre ist eine Erfolgsgeschichte, die auch Meldungen über Bauverlängerungen an der Staatsoper, dem BER oder Schlangen an den Bürgerämtern nicht trüben können.

Beim wirtschaftlichen Wachstum liegt Berlin in den Spitzengruppe. Die Arbeitslosigkeit in der Stadt haben wir mehr als halbiert. Dafür ist die Anzahl der Touristinnen und Touristen stetig gestiegen. Die Zahl der Übernachtungen hat sich innerhalb weniger Jahre mehr als verdoppelt. Berlin ist aber nicht mehr nur attraktives Reiseziel für Menschen aus aller Welt. Viele, die hierher kommen, finden auch einen neuen Job.

So sind 2015 über 40.000 neue Einwohnerinnen und Einwohner nach Berlin gekommen. Im gleichen Jahr sind 55.000 neue sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze entstanden.

 

Einem Jahrzehnt der Konsolidierung…

Hätte Berlin seine Haushaltspolitik nach 2001 wie bis dahin geplant fortgesetzt: ein Schuldenberg von mehr als 90 Milliarden Euro wäre die Folge, das Land wäre zahlungsunfähig.
Wir haben hart gespart, um uns wieder neue Spielräume zu erarbeiten. Innerhalb von 5 Jahren haben wir nicht nur ausgeglichene Haushalte vorgelegt, sondern auch mehr als drei
Milliarden Euro Schulden zurück gezahlt.

 

…folgt ein Jahrzehnt der Investitionen

Neue Spielräume machen mehr Investitionen möglich, z.B. in die Sanierung aller Schulen in Berlin, neue Fahrzeuge bei der U-Bahn, neue Busse und Straßensanierungen.
Besonders entscheidend: Berlin baut wieder landeseigene Wohnungen. 30.000 in den letzten fünf Jahren, 100.000 in den nächsten Jahren. Dann wird Berlin wieder über 400.000 bezahlbare Mietwohnungen im Landesbesitz haben. Erfolgreich haben wir uns auf Bundesebene für die Mietpreisbremse und die für das Verbot der kommerziellen Nutzung von Mietwohnungen als Ferienwohnungen eingesetzt.

Auch stellt Berlin wieder mehr ein. Mit neuen Stellen im öffentlichen Dienst werden lange Schlangen in den Bürgerämtern wieder zum Einzelfall.
Bildung bleibt bei der SPD gebührenfrei. Von der Kita bis zur Uni.

 

Dies alles muss fortgeführt werden.

Nein, es läuft nicht alles optimal in Berlin aber es bewegt sich vieles. Die Berliner SPD steht dafür, Berlin verlässlich und erfolgreich weiter zu entwickeln.
Und ich als Ihr Abgeordneter für Weißensee-Nord, Blankenburg und die Stadtrandsiedlung Malchow werde weiter daran mitwirken.