Kandidatur als stellvertretender Vorsitzender der Pankower SPD

Liebe Mitglieder der SPD Pankow,

meine Abteilung Weißensee-City hat mich gebeten, nach 2014 und 2016 erneut als stellvertretender Vorsitzender der SPD in Pankow zu kandidieren. Das tue ich gern.

Auf Bundesebene steht die SPD im Moment vielleicht an einem Wendepunkt ihrer Geschichte. Die nächsten Jahre werden entscheidend sein, wenn es uns auch in zehn, zwanzig oder fünfzig Jahren noch als starke parteipolitische Kraft geben soll. Es wird notwendig sein, viele Fragen organisatorischer und inhaltlicher Art zu beantworten und diese Antworten werden nicht leicht sein, zumindest kenne ich sie in vielen Fällen nicht. In jedem Fall müssen wir beantworten, warum es eine starke Sozialdemokratie auch in einem Zeitalter braucht, in dem soziale Sicherheit und sozialer Fortschritt für einen großen Teil der Gesellschaft erkämpft und sicher scheinen.

Auf kommunaler Ebene erleben wir dagegen an vielen Stellen, dass die SPD durchaus erfolgreich sein kann.
Je kleiner die Einheiten sind, je direkter der Kontakt zu Wählerinnen und Wählern ist, desto stärker werden wir als diejenigen wahrgenommen, die vor Ort sind, die ansprechbar sind, die sich dann auch kümmern. Dies ist nur möglich, weil sich bei uns nach wie vor viele Menschen engagieren und bereit sind, oft einen großen Teil ihrer Freizeit für politisches Engagement aufwenden.

Ich bin seit 2004 Vorsitzender der SPD-Abteilung Weißensee, die ihre Mitgliederzahl in diesem Zeitraum fast vervierfacht hat und damit im Trend liegt: im Unterschied zu den meisten anderen Orten in Deutschland wächst bei uns in Pankow seit Jahren die Mitgliedschaft. Das ist eine Riesenchance, davon in den nächsten Jahren politisch zu profitieren: auf Basis des Wissens und der Erfahrungen unserer Mitglieder. Ich will dabei mithelfen, dass die Mitglieder, die sich engagieren wollen, dafür den richtigen Ort finden. Und zwar egal, ob ein Engagement viele Stunden „Parteiarbeit“ im Monat umfasst oder „nur“ bedeutet, politisch informiert zu sein und mitreden zu können, wenn sich Freunde und Verwandte, Nachbarinnen und Kolleginnen politisch unterhalten.

2011 und 2016 bin ich von den Wählerinnen und Wählern direkt ins Berliner Abgeordnetenhaus gewählt worden. Ich erlebe es daher sehr nah: unsere Partei ist der wichtigste Ansprechpartner für Menschen, Vereine und Organisationen, die in Pankow politische Ideen und Anliegen haben. Sicher, weil wir im Bezirk und im Land seit Jahren regieren. Sicher aber auch, weil wir Personen haben, denen man die Lösung politischer Probleme zutraut.

Umso mehr haben mich die Wahlergebnisse 2016 und 2017 vor allem im nördlichen Teil des Bezirks Pankow schockiert. Offensichtlich gibt es einen Teil der Bevölkerung, der gar nicht mehr das Gespräch mit den „etablierten“ Parteien sucht, sondern rechtspopulistischen Versprechungen folgen möchte. Ich habe mein Engagement in diesen Gebieten nach der Wahl 2016 deutlich verstärkt, weil ich möchte, dass wir gegen dieses „Phantom“ kämpfen und zumindest die Menschen zurückholen, die kein geschlossenes rechtes Weltbild haben, sondern die sich von politischer Arbeit und „da sein“ überzeugen lassen.

2021 – in drei Jahren – wird ein bedeutendes Jahr für die SPD werden. An unseren Wahlergebnissen im Bezirk, im Land Berlin und im Bund werden wir dann ablesen können, ob wir die Kurve noch einmal gekriegt haben. Es liegen also drei verdammt wichtige Jahre vor uns, in denen wir uns auf allen Ebenen erneuern müssen: personell, organisatorisch und vor allem programmatisch. Jahre, in denen wir neue Glaubwürdigkeit gewinnen müssen und in denen wir trotz allem als Regierungspartei auf all diesen Ebenen überzeugen müssen, indem wir nicht nur das Leben der Menschen besser machen, sondern die Menschen auch das Gefühl haben, dass wir es besser machen.

Daran werden wir hart arbeiten müssen. Und daran möchte ich auch im Team des Kreisvorstands weiter mitwirken.

„Glück auf“, so enden vor allem bei der SPD in Nordrhein-Westfalen viele Reden und Grußbotschaften. Bei den Bergarbeitern war dieser Gruß die Kurzform dafür, den Kumpels Erfolg zu wünschen, neue Erzgänge aufzutun. Schon deswegen gilt der Gruß heute als veraltet und Traditionsrhetorik.

Doch wann, wenn nicht jetzt und heute, muss die SPD neue Wege finden und neue Gänge aufmachen?
In diesem Sinne wünsche ich uns allen Glück auf!