26 Jahre Bildungssenat in Berlin: und schuld daran ist nur die SPD?
Seit 26 Jahren ist der Bildungssenat in Berlin von der SPD geführt. Das betont der FDP-Bildungspolitiker Paul Fresdorf, wie auch die CDU, in jeder Plenarsitzung, um auf die angeblich schlechte Bilanz in der Bildungspolitik zu verweisen. Zeit für einen kleinen … Weiterlesen
Besucherfahrt in das Abgeordnetenhaus und den Bundesrat
Am 5. Dezember freue ich mich über Besuch aus dem Wahlkreis und dem Bezirk Pankow. Bekommen Sie einen Einblick in der Abgeordnetenhaus und den Bundesrat und treffen Sie mich als Ihren Abgeordneten. Für die Besucherfahrt können sich alle Menschen aus … Weiterlesen
CDU und CSU stoppen die Reform des Bürgergeldes
Im Bundesrat haben CDU und CSU heute die Reform des Bürgergeldes gestoppt und verzögern damit Hilfen für Millionen Bezieher von kleinen Einkommen und das Ende von “Hartz 4”. Die SPD-geführte Ampel will, dass wer das Bürgergeld erhält, in den ersten … Weiterlesen
Neue Kiezzeitung
Seit einer Woche verteilen mein Team und ich die neue Ausgabe der Kiezzeitung. Als Themen sind dieses Mal dabei: Die Entlastung in schwierigen Zeiten, das Berliner Entlastungspaket, der Blankenburger Süden und der Kiezbus Blankenburg. Außerdem findet am 5. Dezember eine … Weiterlesen
Endlich Bewegung beim Kiezbus Blankenburg
Eine Kiezbus-Linie für Blankenburg ist lange der Wunsch vieler Anwohner. Mit der SPD habe ich mich stets dafür eingesetzt, wir haben Gelder bereitgestellt und das Thema sogar im aktuellen Koalitionsvertrag verankert. Der bisherige Haken: die Verkehrsverwaltung Berlins und die BVG … Weiterlesen
Aktueller Sachstand zum Blankenburger Süden
Ende August 2021 durfte ich gemeinsam u.a. mit der Staatssekretärin für Mobilität, Dr. Maike Niedbal und dem Staatssekretär für Stadtentwicklung, Christian Gaebler und der Pankower Stadträtin Rona Tietje im Rahmen einer vom Bürgerverein Berlin-Blankenburg durchgeführten Diskussion vor rd. 80 Menschen … Weiterlesen