Ich bin in eine SPD eingetreten, die für die vielen Menschen stand und einstand, die den Aufstieg durch Bildung anstrebten, die durch eigene Arbeit eine Familie ernähren und dabei etwas Geld zurücklegen wollten, für die ein eigenes Heim der Lebenstraum war, den man sich erfüllen wollte – durch eigene Leistung.
Eine SPD, der es egal war, wo man herkam, aber für die es wichtig war, wo man hinwollte.
Eine SPD, die Politik für die vielen gemacht hat, die fleißig gearbeitet haben – und die dafür gesorgt hat, dass die großen Lebensrisiken Arbeitslosigkeit und Krankheit abgesichert wurden und man von seiner Rente leben konnte. Und die durch ihre Bildungspolitik seit den Siebziger Jahren dafür sorgte, dass es Arbeiterkinder auf bis zur Uni schaffen konnten.
Ich wüsste Dutzende Dinge, wie man diese Zielgruppe zurück gewinnt, z.B.:
✔️ mit Respekt vor Arbeitsleistung: wer arbeiten geht, muss deutlich mehr haben, als jemand der es nicht tut,
✔️ mit einschneidenden Maßnahmen im Mietrecht, damit nicht immer mehr vom Einkommen für die Miete draufgeht,
✔️ mit einem ehrlichen Kampf gegen das Zweiklassensystem in unserer Medizin, durch die ein Facharzttermin für viele Beitragszahlende in ganz weiter Ferne ist,
✔️ mit einer umfassenden Reform in der Pflegepolitik, mit der eine mögliche Pflegebedürftigkeit der Eltern für Mittelstandsfamilien nicht zu einer finanziellen Bedrohung wird,
✔️ mit vollem Einsatz für ein Gewerbemietrecht, mit dem Gaststätten, Handwerksbetriebe, kleine Selbstständige vor ständigen Mieterhöhungen und Kündigungen geschützt werden,
✔️mit einer Politik für ein funktionierendes öffentliches System: von der Müllbeseitigung auf den Straßen und in Grünflächen, hin zu nutzbaren Spiel- und Sportplätzen, einem funktionierenden Nahverkehr und einer öffentlichen Verwaltung, die schnell und effizient arbeitet,
✔️ mit wirksamer Entlastung für Familien, die gleichzeitig gute Betreuung und erstklassige Bildung organisiert – und zwar für alle Kinder und Jugendlichen, ganz gleich woher sie kommen,
✔️ mit einer Politik, die die Bedürfnisse einer älter werdenden Gesellschaft konsequent in den Blick nimmt, mit der Unterstützung neuer Wohnformen im Alter und dem Kampf gegen Vereinsamung in der späten Lebensphase,
✔️ mit einer Politik, die Teilhabe organisiert für alle Menschen, im besten Sinne inklusiv und unabhängig vom Bildungsstand, von ethnischer Herkunft, Hautfarben, Behinderungen, Geschlecht oder sexueller Orientierung und
✔️ mit einer Politik, die die wirklich starken Einkommen und Vermögen steuerlich stärker belastet, nämlich die, die nicht mehr mit eigenen Hirnen und Händen arbeiten, sondern die, wo nur mehr das Geld arbeitet.
Ein Mitgliederbegehren, das in seiner Begründung schon wieder im wesentlichen auf die Empfänger staatlicher Leistungen fokussiert, ist nicht nur nicht hilfreich. Es wird zu weiterer Entfremdung unserer Kernzielgruppe, den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, den Beamtinnen und Beamten und den selbstständig arbeitenden Menschen, von der SPD führen.
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