Die Pressefreiheit ist ein Grundpfeiler unserer Demokratie – sie schützt den freien Informationsfluss, ermöglicht kritische Debatten und stellt sicher, dass Macht kontrolliert wird. Ein Blick in die Geschichte zeigt, wie fragil dieses Gut sein kann.
Ein prägnantes Beispiel ist die sogenannte Spiegel-Affäre von 1962. Damals hatte das Magazin über atomare Pläne der Bundeswehr berichtet. Der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Strauß von der CSU ließ die Chefredakteure verhaften und die Redaktionsräume durchsuchen – aus Sicht vieler ein massiver Eingriff in die Pressefreiheit. Die Reaktionen waren deutlich: Fünf FDP-Bundesminister traten am 19. November 1962 aus Protest zurück. Das öffentliche Vertrauen in die Regierung war erschüttert. Erst am 30. November 1962 trat Strauß selbst zurück.
Die Spiegel-Affäre war ein Wendepunkt: Das Bundesverfassungsgericht stärkte nachfolgend die Pressefreiheit in Deutschland und machte deutlich, dass staatliche Willkür gegenüber Medien keinen Platz in einer Demokratie hat.
Auch heute bleibt die Lehre klar: Pressefreiheit darf niemals relativiert werden. Angriffe auf Journalistinnen und Journalisten, die unter dem Vorwand von Sicherheit oder politischer Ordnung erfolgen, gefährden unsere Demokratie. Es liegt in unserer Verantwortung als Abgeordnete, sicherzustellen, dass Medienschaffende unabhängig berichten können – ohne Angst vor Einschüchterung, politischem Druck oder Repressalien.
Wir erinnern uns an 1962, um für die Gegenwart zu lernen: Die Freiheit der Presse ist ein unverzichtbares Gut, das wir schützen müssen – jeden Tag.
Bitte hinterlasse eine Antwort