31. Juli 1919 – Abstimmung über die Weimarer Verfassung

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Am 31. Juli 1919 beschloss die gewählte Nationalversammlung in Weimar die endgültige Fassung der damaligen Weimarer Verfassung, dessen Annahme durch den damaligen Präsidenten des Reichsministeriums Gustav Bauer verkündigt worden war. Diese wurde am 11. August umzeichnet und letztendlich am 14. August zur ersten gesamten Deutschen Verfassung. Dieser tag gilt somit als „Geburtsstunde der Demokratie in Deutschland“. Mit ihr wurde das Deutsche Reich zu einer föderativen Republik mit einem gemischten präsidialen und parlamentarischen Regierungssystem. Mit diesem Tag gingen grundlegende Rechte einher wie die Pressefreiheit, Versammlungsfreiheit, Gleichstellung von Frauen, Schutz von Minderheiten, aber vor allem auch das Prinzip der Gewaltenteilung wurde klar formuliert.

Doch die Verfassung hatte auch ihre Schattenseiten: Der Reichspräsident verfügte über weitreichende Befugnisse, er ernannte und entließ den Reichskanzler, konnte den Reichstag auflösen, sowie den Ausnahmezustand verhängen und Volksentscheide initiieren. Mit unserem heutigen Wissen ist klar: Diese Möglichkeit von Macht begünstigt in Zeiten der Krise die Aushöhlung der Demokratie und führte zu autoritären Tendenzen, die schließlich auch zur Machtübernahme der Nationalsozialisten führte.

Doch auch wenn die Weimarer Republik später an politischen Spannungen, wirtschaftlichen Krisen und den Angriffen ihrer Feinde zerbrach. Sie legte das Fundament für viele Elemente unseres heutigen Grundgesetzes. Zahlreiche Artikel der Weimarer Verfassung, insbesondere im Bereich der Grundrechte, leben in unserer heutigen Verfassungsordnung weiter. Es zeigt auch auf: Demokratie braucht Einsatzbereitschaft, Widerstandsbereitschaft und Schutz durch Institutionen.

Ich schaue mit Respekt und Stolz auf den 31. Juli 1919 zurück, da es ein mutiger und richtig Versuch war, eine parlamentarische Demokratie in Deutschland einzurichten. Dies bekräftigt uns noch mehr sich in der Gegenwart und Zukunft weiterhin für Demokratie und Freiheit einzusetzen.

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