Das konnte ich durch meinen Einsatz als Abgeordneter für Weißensee, Blankenburg und die Stadtrandsiedlung Malchow erreichen:
- Verhinderung des Fleischzerlegebetriebes in Blankenburg und Heinersdorf: Der bis 2017 immer wieder ins Gespräch gebrachte Fleischzerlegebetrieb konnte durch gemeinsame Anstrengungen von Klaus Mindrup und mir verhindert werden. Zu befürchten war eine Überforderung der verkehrlichen Infrastruktur in Heinersdorf und Blankenburg durch den 24-stündigen An- und Abtransport über LKWs. Die Entscheidung für den Fleischzerlegebetrieb hätte außerdem eine großräumige Planung des Gebietes unmöglich gemacht. Durch den Verzicht auf dieses „Ufo“ kann seit 2017 über eine Gestaltung des Gebietes östlich der Heinerdorfer Straße/ Blankenburger Straße bis zum Pflasterweg nachgedacht werden, die sich in gegebene Strukturen einpasst, Wohnraum schafft und den Süden Blankenburgs aufwertet.
- Ampelanlage Rennbahnstraße: Jahrelang habe ich mich als Wahlkreisabgeordneter für die Errichtung einer Ampelanlage an der Kreuzung Rennbahnstraße Ecke Gustav-Adolf-Straße eingesetzt. Im November 2017 wurde die Ampel endlich in Betrieb genommen, wodurch ein sicheres Überqueren für Fußgänger und ein komfortables Abbiegen für andere Verkehrsteilnehmer nun gewährleistet ist.
- Mein Wahlkreisbüro in der Bühringstraße 6 wird regelmäßig von Bürgerinnen und Bürgern besucht, die ihre Probleme und Anregungen an uns herantragen. Im Mai 2017 konnten wir in Verständigung mit dem Bezirksamt dafür sorgen, dass Poller an den Wirtschafts- und Wanderwegen am Pflasterweg aufgestellt wurden. Damit kamen wir Beschwerden von Anwohner*innen nach, die Gefahren durch das illegale Befahren der Wege erkannten. Die Wege sind seit Mai 2017 sicher.
- Mehr Fahrradabstellplätze in Blankenburg: Auch in Blankenburg möchte ein Großteil der Anwohner auf das Auto und damit verbundene Stau-Stehen verzichten. Die Erwartung an die Politik lautet daher klar: Schafft Infrastruktur, die es sinnvoll macht auf den ÖPNV oder das Fahrrad umzusteigen. Als einen ersten Schritt habe ich mich gemeinsam mit Klaus Mindrup für einen großen Ausbau der Fahrradstellplätze am Bahnhof Blankenburg eingesetzt. Im Zuge der Umbaumaßnahmen des Bahnhofs werde ich darauf achten, dass noch mehr Stellplätze zur Verfügung gestellt werden.
- Ablehnung von Mehrgeschössern: Nicht nur im Blankenburger Süden entstehen neue Wohnungen. Auch in der Triftstraße in Blankenburg wird schon lange über die Zukunft des knapp 6 ha großen Geländes diskutiert. Dank des beharrlichen Widerstandes der SPD werden hier keine Mehrgeschösser gebaut. Es entstehen stattdessen 115 Wohnungen in Einzel- und Mehrfamilienhäusern.
- Die Spielplatzsituation im Wahlkreis ist für mich schon seit längerer Zeit ein wichtiges Thema. Da aufgrund von Witterungsschäden viele Spielplätze ganz oder teilweise abgesperrt werden mussten, war die Situation für viele Eltern und Kindern nicht immer leicht. Deswegen habe ich mich gemeinsam mit meinen Fraktionskollegen Tino Schopf dafür eingesetzt, dass im Landeshaushalt 2018/2019 zunächst weitere sechs Millionen Euro pro Jahr und im Nachtragshaushalt nochmal weitere neun Millionen in die Sanierung von öffentlichen Kinderspielplätzen fließen. Darüber hinaus werden in Weißensee die beiden Spielplätze am Goldfischteich sowie am Solonplatz aus Sondermitteln des ehemaligen SED-Vermögens wiederhergestellt. Die Beteiligungsverfahren zum Neubau der beiden Spielplätze laufen derzeit. Außerdem soll auf dem landeseigenen Grundstück in der Pistoriusstraße 95 ein neuer Kinderspielplatz für die Altersgruppen 0-6 Jahre sowie 6-14 Jahre entstehen. Dafür werden im Rahmen der Investitionsplanung des Bezirkes Pankow 200.000 € zur Verfügung gestellt und die Beteiligungs- und Planungsprozesse haben bereits begonnen. Gemeinsam mit anderen Akteuren, wie beispielweise der „Elterninitiative – JA! Spielplatz“, haben wir in den letzten Jahren schon einiges erreicht, um die Spielplatzsituation in Weißensee zu verbessern. Auch in den nächsten Jahren werde ich mich weiter dafür einsetzen.
- Einer meiner ersten Kämpfe als Abgeordneter: die Siedlergemeinschaft in der Stadtrandsiedlung Malchow hatte mich gebeten, mich für eine Verkehrsberuhigung im Schwarzelfenweg stark zu machen. Auf einer Bürgerversammlung mit dem zuständigen Stadtrat Kirchner gelang der Kompromiss. Es wurden drei „Berliner Kissen“ im Schwarzelfenweg erbaut.
- Versprochen habe ich auch, dass ich mich für eine bessere Sichtbarkeit von Weißensees bekanntester Sehenswürdigkeit einsetze. Auf meine Bitte hat die BVG den jüdischen Friedhof Weißensee auf den Haltestellenschildern „Antonplatz“ und „Albertinenstraße“ vermerkt.
- Die kaputte Aussichtsplattform mit Blick auf die Fontäne wurde zeitnah repariert, nachdem wir auf den Missstand hingewiesen haben.
- Die Anlage Blankenburg gehört zu den größten zusammenhängenden Erholungsanlagen in Europa. Für mich war immer klar: gerade in einer wachsenden Stadt muss es auch solche Freiräume geben. Im Wahlkampf 2011 gelang es, die Anlage bis 2021 zu sichern. Jetzt sieht es nach weiterer Sicherheit aus, der Status wird bis 2030 verlängert werden. Darüber freue ich mich sehr.
- In meiner monatlichen Bürgersprechstunde konnte ich vielen Menschen mit Rat und Tat weiterhelfen, etwa bei Problemen mit Behörden oder Vermietern. Und ich habe den einen oder anderen wertvollen Hinweis für meine Arbeit bekommen. Ob in der Sprechstunde oder in meinem Bürgerbüro: der direkte Kontakt war, ist und bleibt mir wichtig.
- Für mich der wichtigste Erfolg: Weißensee hält zusammen und lässt sich nicht spalten. Mit Beginn der großen Flüchtlingsbewegung nach Berlin ist Weißensee an mehreren Standorten, etwa an der Rennbahnstraße, dann in der Bühringsstraße, schließlich in den Notunterkünften Woelckpromenade und Smetanastraße, Ort der Unterbringung von geflüchteten Menschen geworden. Obwohl Sportunterricht ausfällt und Vereine enger zusammen rücken mussten: die Versuche vom Neonazis und Rechtspopulisten einen Keil zwischen uns zu treiben, sind gescheitert. Im Gegenteil: Hunderte Weißenseerinnen und Weißenseer engagieren sich ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe. Das macht mich stolz!