Schulstandorte auf der Fläche des Blankenburger Südens – Bürgerbeteiligung statt Alleingang

Im vergangenen Monat stellte ich eine schriftliche Anfrage an den Senat und wollte Informationen zu den geplanten Schulstandorten auf der Planungsfläche des Blankenburger Südens erhalten. In Gesprächen mit der AG Stadtentwicklung schien es, als würde der Senat, unabhängig von der derzeit laufenden Bürgerbeteiligung, Schulstandorte beschließen und die Arbeit der Bürgerinnen und Bürger somit überflüssig machen.

Mit meiner Anfrage konnte ich klarstellen, dass alle Maßnahmen der Schulstandorte abhängig von der Gesamtentwicklung des Blankenburger Südens sein werden. Nichtsdestotrotz ist die Versorgung mit Grundschul- und ISS-Plätzen in und um Blankenburg und Weißensee nicht ausreichend. Aus der Anfrage geht hervor, dass in der Schulregion 9 (Blankenfelde, Blankenburg und Französisch Buchholz) 3 Schulzüge und in der Schulregion 5 (Weißensee und Heinersdorf) 4,5 Schulzüge fehlen. Mit dem Bevölkerungswachstum, das sich aus den Wohnungsbaupotentialen ergibt, erhöht sich der Mangel auf 16,6 (!) Züge in Region 9 und in Schulregion 5 auf 5,7 Züge. Der Neubau von Schulen ist also schon jetzt notwendig und wird in Zukunft ein Thema bleiben.

Da dem Senat kaum geeignete Flächen zur Verfügung stehen, muss dieser auf die landeseigene Flächen auf dem Blankenburger Süden zurückgreifen. Das betrifft die Standorte Blankenburger Pflasterweg/ Heinersdorfer Straße (6-zügige ISS und 3-zügige Grundschule) sowie die Heinersdorfer Straße/ Schmöckpfuhlgraben (4-zügige ISS und 4-zügige Grundschule).

Der Aufstellungsbeschluss für die dringend benötigte Grundschule an der Heinersdorfer Straße/ Schmöckpfuhlgraben soll bereits im 1. Quartal 2018 erfolgen. Wie es dann weitergeht, hängt von Bezirk und von der Gesamtentwicklung des Blankenburger Südens ab. Es bleibt also bei der Zusage, die Bürgerinnen und Bürger entscheiden über die Gestaltung des neuen Quartiers. Ebenfalls wurde zugesagt, dass die neugebauten Schulen der Verkehrslösung, wie sie in der Gesamtentwicklung formuliert werden wird, nicht im Wege stehen werden.

In meinem Gespräch mit der AG Stadtentwicklung stellte sich außerdem die Frage, ob die ehemaligen Gebäude der FHTW (Fachhochschule für Technik und Wirtschaft) für eine Nachnutzung als Schule dienen könnten. Die Senatsverwaltung antwortet hierauf, dass gegenwärtig eine „Orientierende Gebäudeuntersuchung“ durchgeführt wird. Ziel sei es, herauszufinden, ob die Gebäude für die Schulnutzung oder andere Nutzungen verwendet werden könnten. Ergebnisse der Untersuchung werden ebenfalls Anfang 2018 erwartet.

Die gesamte Anfrage können Sie hier demnächst nachlesen.

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