Politischer Austausch mit der Parti Socialiste Paris 11e vom 09.-12. Mai 2024

Im Jahr 2003 wurde eine bedeutende politische Partnerschaft zwischen der SPD Berlin und der Parti Socialiste Paris geschmiedet. Seit dem Jahr 2006 ist die SPD Pankow mit der PS Paris des 11. Arrondissements eng verbunden. Die Initiative dazu ging vom damaligen Vorsitzenden der PS Paris, Patrick Bloche, aus. Bloche, der gleichzeitig als Bürgermeister des 11. Arrondissements von Paris und als Abgeordneter der französischen Nationalversammlung tätig war, erkannte die Chance für einen engen politischen Austausch zwischen den beiden Städten.

Das Ziel dieser Partnerschaft geht über rein politische Diskussionen hinaus. Vielmehr geht es darum, voneinander zu lernen und eine enge politische Zusammenarbeit zu pflegen. Die Themen des Austauschs sind vielfältig und umfassen kommunale, regionale und nationale Politikbereiche.

Neben politischen Debatten sind auch Besuche von Parlamenten sowie Ausstellungen zu politischen Themen fester Bestandteil der Besuchsprogramme. Darüber hinaus werden Gedenkstätten besucht, um die historischen Hintergründe beider Städte besser zu verstehen und zu reflektieren.

In der vergangen Woche war es wieder soweit, eine Delegation mit 16 Teilnehmern aus Paris und einem Teiilnehmer der Partij van der Arbijt Rotterdam besuchte uns in Berlin. Ich habe mich gefreut, ihnen als Vizepräsident und Mitglied des Abgeordnetenhauses die Funktionsweise des Parlamentes erklären zu können. Selbstverständlich gehörte auch die Besichtigung der Galerie der Berliner Ehrenbürger dazu. Zuvor stand der Besuch der Dauerausstellung “Topografie des Terrors” auf dem Programm.

Besonders bemerkenswert sind die Besuche von Gedenkorten wie der Gedenkstätte Hohenschönhausen oder dem Konzentrationslager Sachsenhausen in Oranienburg. Diese Besuche dienen nicht nur der Erinnerung, sondern auch der Mahnung für eine gemeinsame Zukunft, in der sich die Geschichte nicht wiederholt.

Auch dieses Mal stand Kommunalpolitik und die Zusammenarbeit insbesonder kommunalpolitischen Fragestellungen auf dem Programm. Hier zeigten sich viele gemeinsame Schwerpunkte, die in Paris und Berlin derzeit prioritär sind. Vor allem Wohnungs- und Verkehrspolitik wurden diskutiert, aber auch soziale Teilhabe. In beiden Städten finden seit geraumer Zeit viele Transformationen statt. Der Besuch der Dauerausstellung “Berliner Stadtmodelle” war zur Vorbereitung stadtentwicklungspolitischer Diskussionen sehr hilfreich. Besonders gefreut habe ich mich über den tollen Dialog mit dem Bürgermeister des 11. Arrondissements, Francois Vauglin, und seiner 1. Stellvertreterin, Rosalie Lamin, und natürlich den beiden Vorsitzenden der PS Paris 11e, Ahlem Girard und Jérôme Meyer.

Großer Anklang  fand das eigens zum abendlichen Besuch der Delegation angemietete Theater Varia Vineta. Mit leckeren Speisen vom Buffet und toller französischer Gute-Laune-Musik im Rahmen einer “Europa-Disko” kam der Besuch zu einem krönenden Abschluss.

Die Partnerschaft zwischen der SPD Berlin und der Parti Socialiste Paris, insbesondere in Pankow, hat sich im Laufe der Jahre zu einer festen Institution entwickelt, die den politischen Austausch und die Zusammenarbeit zwischen den beiden Städten stärkt. Sie zeigt, wie wichtig es ist, über nationale Grenzen hinweg zusammenzuarbeiten und voneinander zu lernen.