Thema der aktuellen Rede im Berliner Abgeordnetenhaus war der mögliche Bau eines Außenbeckens am Stadtbad Tiergarten in der Seydlitzstraße. Das Freibad war dort vor gut zehn Jahren aus finanziellen Gründen geschlossen worden, jetzt könnte ein Neubau aus Mitteln des Förderprogramms Stadtumbau West realisiert werden. Das Problem: Kein Berliner Bad arbeitet kostendeckend und auch bei dem Neubau entsteht ein Risiko von ca. 20.000 Euro jährlich. Nach den deutlichen Erhöhungen des Zuschusses für die Bäderbetriebe in den Jahren 2012 und 2013 muss aber gelten, dass weitere Kosten nicht aus dem Landeshaushalt getragen werden können. Das mache ich in der Rede auch deutlich.
Eine Realisierung des Projekts fände ich trotzdem schön. Dazu müsste das Kostenrisiko aber rechtskonform von anderen übernommen werden können. Ob der Bezirk Mitte sich auf viele Jahre (und damit ja auch für künftige Wahlperioden) festlegen darf, das Kostenrisiko zu tragen, ist sehr umstritten. Und ob es gelingt, feste Sponsoring-Zusagen für die nächsten Jahre einzuwerben, ist bei allem Einsatz vieler Beteiligter vor Ort leider auch noch fraglich.
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