Weitere Milieuschutzgebiete in Weißensee!

Weißensee ist für seine historischen Gebäude, die grünen Parks und seine kulturelle Vielfalt bekannt. Der Milieuschutz in Weißensee ist  ein wichtiges Instrument zur Bewahrung des sozialen Miteinanders und der Vielfalt. Das Thema ist von hoher Relevanz, da das Viertel in den letzten Jahren einen starken Zuzug erfahren hat und sich dadurch auch die sozialen Strukturen und das Erscheinungsbild des Bezirks verändert haben. In Weißensee besteht schon seit einigen Jahren ein Milieuschutzgebiet in der Langhansstraße, das erfolgreich dazu beiträgt, den Charakter des Kiezes zu erhalten. Jedoch gibt es in anderen Teilen Weißensees ebenfalls Anzeichen für eine drohende Gentrifizierung und Verdrängung von Anwohnerinnen und Anwohnern mit niedrigem Einkommen. Daher sollten weitere Milieuschutzgebiete in Weißensee geprüft werden. Aktuell ist das Bezirksamt mit der Prüfung zur Voruntersuchung der potenziellen Milleuschutz – Teilbereiche im Bezirk beauftragt. Teil der Begutachtung ist auch die Überprüfung des Fortbestandes des aktuellen Erhaltungsgebietes Langhansstraße. Diese sollen noch vor der Sommerpause 2023 fertiggestellt werden. Eine Ausweitung des Milieuschutzes auf das gesamte Stadtviertel Weißensee würde bedeuten, dass bei Veränderungen in der Bau- und Wohnstruktur die Interessen der ansässigen Bevölkerung stärker berücksichtigt werden. Ein Milieuschutzgebiet kann beispielsweise vorschreiben, dass bestehende Mietverträge nicht zu stark erhöht werden dürfen und dass bei Neubauten auch Wohnungen für Menschen mit niedrigem Einkommen geschaffen werden müssen. Dadurch kann einer Verdrängung von Bewohnerinnen und Bewohnern mit geringerem Einkommen entgegengewirkt werden.

Eine der wichtigsten Maßnahmen im Rahmen des Milieuschutzes ist somit die Erhaltung von bezahlbarem Wohnraum. Die SPD setzt sich daher dafür ein, dass bestehende Mietwohnungen nicht durch Luxusmodernisierungen in unbezahlbare Wohnungen umgewandelt werden. Um dies zu erreichen, setzten sich die SPD auf kommunaler und landespolitischer Ebene gemeinsam dafür ein, dass Investoren verpflichtet werden, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

Ein weiteres wichtiges Anliegen ist der Schutz von Gewerbeflächen. Es muss sichergestellt werden, dass kleine Geschäfte und lokale Unternehmen weiterhin in Weißensee ansässig bleiben können und nicht durch die Ansiedlung großer Ketten verdrängt werden. Außerdem soll sichergestellt werden, dass die Kultur- und Kreativwirtschaft in Weißensee gefördert wird, da diese einen wichtigen Beitrag zur Identität und zum Charakter des Bezirks leisten.

Darüber hinaus ist es ebenfalls wichtig sich für eine nachhaltige Stadtentwicklung einzusetzen, die sowohl ökologisch als auch sozial verträglich ist. Es gilt weiterhin den öffentlichen Nahverkehr zu verbessern sowie Ausbau von Radwegen fördern, um zur Abhängigkeit vom Auto eine gewinnbringende Alternative zu bieten und die Umwelt zu schonen.  Wie bereits in vergangenen Kiezzeitungen berichtet ist es des Weiteren auch ein Anliegen den Zugang zu öffentlichen Grünflächen und Parks (z.B. des Parks am Weißen See) zu verbessern, um den Bewohnern und Bewohnerinnen einen Ort zum Entspannen und zur Erholung zu bieten.

Es ist wichtig, die vielfältige Struktur von Weißensee zu erhalten, die Bedürfnisse aller Bewohnerinnen und Bewohner zu berücksichtigen und diese vor einer Verdrängung zu schützen. Der Milieuschutz ist dabei ein geeignetes Instrument, um diesem Ziel näher zu kommen. Zusammen mit der SPD Weißensee setzte ich mich daher für eine verstärkte Prüfung einer Ausweitung des Milieuschutzes in Weißensee und für den Erhalt eines sozialen Miteinanders in unserem Stadtteil ein. Das Bezirksamt berichtete dass der Abschlussbericht im September 2023 vorliegen soll. Ich werde ein Augenmerk darauf haben, dass trotz veränderter Mehrheitsverhältnisse im Bezirk Pankow die Bemühungen erfolgreich umgesetzt werden.