Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses für Weißensee-Nord, Blankenburg und die Stadtrandsiedlung Malchow
Ab dem kommenden Haushaltsjahr erhalten Schulen an besonderen sozialen Brennpunkten zusätzliches Geld, um daraus weitere Fördermaßnahmen, z.B. Schulpsychologen, Sprachmittler, Mediatoren, Anti-Gewalt-Kurse und ähnliches finanzieren zu können. Alle Bildungspolitikerinnen und -politiker der SPD sind regelmäßig in Schulen zu Gast. In zahlreichen … Weiterlesen
Am kommenden Samstag werde ich Klaus Wowereit in einer Sondersitzung des Berliner Abgeordnetenhauses mein Vertrauen aussprechen. Nach der Berliner Verfassung ist übrigens – im Unterschied zu Brandenburg – nur ein von der Opposition beantragten „Misstrauensvotum“ möglich, nicht aber eine selbst … Weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser, seit nunmehr knapp einem Jahr darf ich den Wahlkreis Weißensee-Nord, Blankenburg und Stadtrandsiedlung Malchow im Abgeordnetenhaus vertreten. Das ist Grund genug für einen Ausflug in die politische Mitte Berlins. Dazu möchte … Weiterlesen
Rund 150 Anwohnerinnen und Anwohner der Stadtrandsiedlung Malchow diskutierten am Mittwoch abend leidenschaftlich mit dem Bezirksstadtrat Jens-Holger Kirchner und mir über verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Siedlung. Mehr als ein Jahrzehnt versuchen vor allem die Anwohnerinnen und Anwohner des Schwarzelfenwegs eine … Weiterlesen
Rund acht Monate nach Beginn der Ausschussarbeit und knapp ein Jahr nach meiner Direktwahl ins Berliner Abgeordnetenhaus habe ich einen kurzen Bericht über die bisherige politsche Arbeit veröffentlicht, der auch Kontaktmöglichkeiten enthält und einen “Scheck” für weiterführende politische Informationen. In … Weiterlesen
Berlins Innen-und Sportsenator Frank Henkel hat auf meine mündliche Anfrage in der Plenarsitzung am 30. August 2012 den Fahrplan für die Sanierung der Thomas-Mann-Straße dargestellt. Bis ca. Mitte 2013 sollen alle Planungen für die komplette Sanierung der Halle abgeschlossen sein, … Weiterlesen
Die Eröffnungsfeier in London hat gezeigt: Der Behindertensport ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Ein ausverkauftes Stadion, ausverkaufte Wettbewerbe und wie bei den Olympischen Spielen Hunderttausende Besucher in der Stadt. Die Übertragungszeiten im Fernsehen und die Berichterstattung der Medien … Weiterlesen
Die seit einem Jahr geschlossene Schwimmhalle in der Thomas-Mann-Straße im Prenzlauer Berg wird saniert und kann 2014 wieder eröffnet werden. Das teilten die Berliner Bäderbetriebe auf einer Pressekonferenz mit. Die Halle war vor gut einem Jahr, vor den Sommerferien, geschlossen … Weiterlesen
Als Abgeordneter wird man tatsächlich oft gefragt, was man den ganzen Tag so macht. Kurz vor meiner ersten „Sommerpause“ berichte ich deshalb einmal exemplarisch, was so zu tun ist. Montag, 11. Juni 2012 Die Berliner Abgeordneten sind so genannte „Teilzeitparlamentier“, … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Super-Ferien-Pass mit Badekarte im Doppelhaushalt 2012/2013 gesichert worden ist. Anlässlich des Ferienbeginns erklärt der sportpolitische Sprecher, Dennis Buchner: “Wir haben den Bäderbetrieben signalisiert und uns in den Haushaltsberatungen … Weiterlesen