Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses für Weißensee-Nord, Blankenburg und die Stadtrandsiedlung Malchow
In die Debatte um die neuen Bädertarife, deren Einführung ich ja im Grundsatz unterstützt habe, habe ich mich heute noch einmal eingeschaltet. Hintergrund ist ein Detail, das den Kunden erheblichen Ärger bereitet: Im SSE, in Lankwitz, dem Bad am Spreewaldplatz … Weiterlesen
Zur Vergabe der Leichtathletik-Europameisterschaft 2018 nach Berlin erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Dennis Buchner: Neun Jahre nach den Weltmeisterschaften in Berlin wird 2018 wieder ein sportliches Großereignis der Leichtathletik in Berlin stattfinden. Wir freuen uns auf … Weiterlesen
Zur Vorstellung des neuen Tarifsystems der Berliner Bäderbetriebe im Aufsichtsrat erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Dennis Buchner: “Mit der Einführung eines neuen Preissystems nehmen die Berliner Bäderbetriebe zahlreiche Hinweise der Sportpolitikerinnen und Sportpolitiker der Koalition auf. … Weiterlesen
Mit einem Antrag wollte die Opposition inklusiven Unterricht im Schulgesetz verbindlich verankern. In meiner Rede habe ich versucht, deutlich zu machen, dass dies den Schülerinnen und Schülern nicht wirklich weiterhilft, weil Inklusion nicht wie ein Schalter umgelegt werden kann. In … Weiterlesen
Mit der Einführung einer Profilquote ermöglichen wir jungen Leistungssportlerinnen und –sportlern, die vielfach an den Berliner Eliteschulen des Sports über Jahre aufgebaut wurden und dort Abitur gemacht haben, in Berlin trotz der angespannten Studienplatzsituation ein Studium absolvieren zu können. Sie … Weiterlesen
Ab dem kommenden Haushaltsjahr erhalten Schulen an besonderen sozialen Brennpunkten zusätzliches Geld, um daraus weitere Fördermaßnahmen, z.B. Schulpsychologen, Sprachmittler, Mediatoren, Anti-Gewalt-Kurse und ähnliches finanzieren zu können. Alle Bildungspolitikerinnen und -politiker der SPD sind regelmäßig in Schulen zu Gast. In zahlreichen … Weiterlesen
Am kommenden Samstag werde ich Klaus Wowereit in einer Sondersitzung des Berliner Abgeordnetenhauses mein Vertrauen aussprechen. Nach der Berliner Verfassung ist übrigens – im Unterschied zu Brandenburg – nur ein von der Opposition beantragten „Misstrauensvotum“ möglich, nicht aber eine selbst … Weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser, seit nunmehr knapp einem Jahr darf ich den Wahlkreis Weißensee-Nord, Blankenburg und Stadtrandsiedlung Malchow im Abgeordnetenhaus vertreten. Das ist Grund genug für einen Ausflug in die politische Mitte Berlins. Dazu möchte … Weiterlesen
Rund 150 Anwohnerinnen und Anwohner der Stadtrandsiedlung Malchow diskutierten am Mittwoch abend leidenschaftlich mit dem Bezirksstadtrat Jens-Holger Kirchner und mir über verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Siedlung. Mehr als ein Jahrzehnt versuchen vor allem die Anwohnerinnen und Anwohner des Schwarzelfenwegs eine … Weiterlesen
Rund acht Monate nach Beginn der Ausschussarbeit und knapp ein Jahr nach meiner Direktwahl ins Berliner Abgeordnetenhaus habe ich einen kurzen Bericht über die bisherige politsche Arbeit veröffentlicht, der auch Kontaktmöglichkeiten enthält und einen “Scheck” für weiterführende politische Informationen. In … Weiterlesen