Mehr Geld für Schulen an sozialen Brennpunkten

Kategorie: Allgemein, Im Parlament | 0

Ab dem kommenden Haushaltsjahr erhalten Schulen an besonderen sozialen Brennpunkten zusätzliches Geld, um daraus weitere Fördermaßnahmen, z.B. Schulpsychologen, Sprachmittler, Mediatoren, Anti-Gewalt-Kurse und ähnliches finanzieren zu können. Alle Bildungspolitikerinnen und -politiker der SPD sind regelmäßig in Schulen zu Gast. In zahlreichen … Weiterlesen

In Sachen Wohnprojekt

Kategorie: Allgemein, Im Wahlkreis | 0

In erster Instanz ist gestern gerichtlich nach einem Ortstermin festgestellt worden, dass das dort geplante Wohnprojekt für psychisch kranke Straftäter so dort nicht genehmigungsfähig war. Dem Bezirk hätten nicht alle Angaben vorgelegen und eine Genehmigung in einem reinen Wohngebiet entsprechend … Weiterlesen

Rede im Abgeordnetenhaus am 21. März 2013

Kategorie: Allgemein | 0

Thema der aktuellen Rede im Berliner Abgeordnetenhaus war der mögliche Bau eines Außenbeckens am Stadtbad Tiergarten in der Seydlitzstraße. Das Freibad war dort vor gut zehn Jahren aus finanziellen Gründen geschlossen worden, jetzt könnte ein Neubau aus Mitteln des Förderprogramms … Weiterlesen

Aktion zum Equal Pay Day

Kategorie: Allgemein | 0

Auch wenn die Tendenz in die richtige Richtung zeigt: Noch immer bekommen Frauen für die gleiche Arbeit weniger Lohn als Männer, statistisch übrigens immer noch 22%. In anderen Ländern ist die Situation mal schlechter, mal besser – aber in jedem … Weiterlesen

Mein Vertrauen hat er!

Am kommenden Samstag werde ich Klaus Wowereit in einer Sondersitzung des Berliner Abgeordnetenhauses mein Vertrauen aussprechen. Nach der Berliner Verfassung ist übrigens – im Unterschied zu Brandenburg – nur ein von der Opposition beantragten „Misstrauensvotum“ möglich, nicht aber eine selbst … Weiterlesen

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