Auf diesen Seiten können Sie sich über meine Arbeit im Abgeordnetenhaus von Berlin informieren. Erfahren Sie mehr über die aktuellen Themen in meinen Ausschüssen, schauen Sie sich sich meine Reden im Parlament an oder lesen Sie meine Anfragen an den Berliner Senat.
Wenn Sie das Abgeordnetenhaus von Berlin besichtigen wollen, finden Sie nähere Informationen unter Besuchergruppen.
In den letzten Jahren hat die digitale Gewalt gegen Spitzensportler in den sozialen Netzwerken ein erschreckendes Ausmaß angenommen. Sportlerinnen und Sportler, die durch ihre Erfolge eigentlich Vorbilder sein sollten, werden zunehmend zur Zielscheibe von Hasskommentaren, Bedrohungen und menschenverachtender Hetze. Ob … Weiterlesen
Als Vizepräsident und Abgeordneter ist es mir ein wichtiges Anliegen, den Menschen in unserer Stadt die Arbeit im Abgeordnetenhaus näherzubringen. Gestern hatte ich erneut die Freude, einige von Ihnen im Preußischen Landtag, so heißt das Parlamentsgebäude bis heute, willkommen zu … Weiterlesen
Liebe politisch Interessierte, herzlich lade ich Sie zu einem politisch gestalteten Nachmittag im Berliner Abgeordnetenhaus ein: Freitag, den 18. Oktober 2024, von 17:00 bis 19:00 Uhr Das Programm besteht aus den folgenden Punkten: 17:00 Uhr … Weiterlesen
Am 23. September hatte ich als Vizepräsident des Abgeordnetenhauses die Ehre, die „Louise-Schroeder-Medaille“ an Susanne Kahl-Passoth zu überreichen. Diese Auszeichnung wird jedes Jahr an Personen oder Institutionen verliehen, die in besonderer Weise das Andenken und die Werte von Louise Schroeder … Weiterlesen
Vergangene Woche durfte ich am Festakt zum 40-jährigen Bestehen der Parlamentarischen Vereinigung Berlin in der Europäischen Akademie teilnehmen. Zusammen mit dem ehemaligen Berliner Parlamentspräsidenten Prof. Dr. Herwig Haase durfte ich über die Entwicklung des Abgeordnetenbildes im Wandel der Zeit sprechen. … Weiterlesen
Immer wieder gern diskutiere ich mit politisch interessierten Schülerinnen und Schülern. Schön, dass dazu heute ein Politik-Grundkurs der elften Klasse des Georg- Friedrich-Händel Gymnasiums bei mir im Abgeordnetenhaus zu Gast war.
Liebe politisch Interessierte, herzlich lade ich Sie zu einem politisch gestalteten Nachmittag im Berliner Abgeordnetenhaus ein: Montag, den 01. Juli 2024, von 12 – 16 Uhr Das Programm besteht aus den folgenden Punkten: 12:00 Uhr Führung durch das Abgeordnetenhaus von … Weiterlesen
Seit 1994 verbindet Berlin eine Städtepartnerschaft mit der japanischen Metropole Tokio, heute eine Metropolregion mit knapp 40 Millionen Menschen, enormer Wirtschaftsleistung – gleichzeitig aber mit großen Herausforderungen wie der Versorgung mit öffentlichem Nahverkehr, Klimawandel und einer nach wie vor großen … Weiterlesen
Im Jahr 2003 wurde eine bedeutende politische Partnerschaft zwischen der SPD Berlin und der Parti Socialiste Paris geschmiedet. Seit dem Jahr 2006 ist die SPD Pankow mit der PS Paris des 11. Arrondissements eng verbunden. Die Initiative dazu ging vom … Weiterlesen
Am 8. Mai jährt sich ein bedeutendes Ereignis: der Tag der Befreiung vom nationalsozialistischen Regime und das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa. Für viele von uns ist dieser Tag eine Zeit des Gedenkens, eine Zeit, um die Opfer zu … Weiterlesen
Als Abgeordneter Dennis Buchner (SPD) bin ich überwältigt von der Bedeutung, die der Girls’Day und der Boys’Day für die zukünftige Entwicklung unserer Jugendlichen haben. Es ist wirklich inspirierend zu sehen, wie diese Aktionen Jahr für Jahr mehr Mädchen und Jungen … Weiterlesen
Heute möchte Sie über den aktuellen Stand der Maßnahmen zur Verbesserung der Fuß- und Radverkehrsinfrastruktur in Blankenburg informieren. Auf konkrete Nachfrage des Bezirksverordneten Marc Lenkeit der SPD-Fraktion Pankow erklärte das Bezirksamt Pankow nun, dass der Bezirk sich weiterhin aktiv für … Weiterlesen
Gute Nachrichten für alle jungen Berlinerinnen und Berliner: Gestern hat das Abgeordnetenhaus mit breiter Zustimmung und den Stimmen aller demokratischen Fraktionen eine wichtige Änderung der Berliner Landesverfassung beschlossen. Das Wahlalter für die Abgeordnetenhauswahlen wurde von 18 auf 16 Jahre herabgesetzt. … Weiterlesen
Das Land Berlin plant, die Olympischen Spiele im Jahr 2036 auszurichten – ein Vorhaben, das genau 100 Jahre nach den umstrittenen Nazi-Propaganda-Spielen von 1936 stattfinden würde. Trotz der historischen Symbolik bin ich zuversichtlich, dass unsere Bewerbung in Deutschland auf breite … Weiterlesen
Gerade ist eine Delegation der Parti socialiste aus Paris zum politischen Austausch zu Besuch in Berlin. Seit 20 Jahren besteht zwischen der Parti Socialiste Paris (PS) und der Berliner SPD eine freundschaftliche Partnerschaft. Im Rahmen dieser Partnerschaft ist die SPD … Weiterlesen
Die SPD hat in den vergangenen 20 Jahren ein komplett gebührenfreies Bildungssystem in Berlin geschaffen. Die Kita ist schon für die Kleinsten ohne Zuzahlung der Eltern. Die ersten zwei Jahre Betreuung im Schulhort gibt es ohne Gebühren. Alle Kinder erhalten … Weiterlesen
In meiner aktuellen Kiezzeitung weise ich auf die Möglichkeiten hin, auch als Bezieher von Öl, Kohle oder Holzpellets Hilfe bei gestiegenen Heizkosten zu bekommen. Es waren Franziska Giffey und die SPD Berlin, die das Thema auf Bundesebene angesprochen haben und … Weiterlesen
Am 5. Dezember durfte ich 25 Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis zu einer Besucherfahrt in das Abgeordnetenhaus und den Bundesrat begrüßen. Ich habe mich sehr gefreut ihnen ein Einblick in die Abläufe des Abgeordnetenhauses und den politischen Alltag geben … Weiterlesen
Seit 26 Jahren ist der Bildungssenat in Berlin von der SPD geführt. Das betont der FDP-Bildungspolitiker Paul Fresdorf, wie auch die CDU, in jeder Plenarsitzung, um auf die angeblich schlechte Bilanz in der Bildungspolitik zu verweisen. Zeit für einen kleinen … Weiterlesen
Am 5. Dezember freue ich mich über Besuch aus dem Wahlkreis und dem Bezirk Pankow. Bekommen Sie einen Einblick in der Abgeordnetenhaus und den Bundesrat und treffen Sie mich als Ihren Abgeordneten. Für die Besucherfahrt können sich alle Menschen aus … Weiterlesen
Heute war ich in meiner Position als Präsident des Abgeordnetenhauses in Wien bei der Wiener Bildungsakademie zu Gast. Dort habe mit Marcus Schober, Wiener Landtagsabgeordneter und Direktor der Wiener Bildungsakademie, über die Bedeutung der Kooperation und des politischen Austausches zwischen … Weiterlesen
Mit großer Mehrheit hat mich das Abgeordnetenhaus von Berlin heute zu seinem Präsidenten gewählt. Es ist mir eine Ehre, unser Parlament künftig nach innen und außen zu repräsentieren und die Belange der Abgeordneten zu vertreten, wie auch die der Kolleginnen … Weiterlesen
Im neuen Podcast der Landeszentrale für politische Bildung „BERLIN WÄHLT“ habe ich darüber geredet, wie meine Arbeit im Abgeordnetenhaus von Berlin eigentlich aussieht und was mich in die Politik gebracht hat sowie über viele andere spannende Themen. Gerade in diesem … Weiterlesen
Am Donnerstag, 18.03.2021, via Zoom mit Maja Lasic und Dennis Buchner zum Thema Bildung im Landeswahlprogramm. Wer die Einwahldaten haben möchte: kurze Mail an info@dennis-buchner.de.
Heute berichtet die Presse breit über die ersten Anhörungen zum Kleingartensicherungsgesetz. Gerade auch im Bezirk Pankow geht es uns darum, Flächen dauerhaft zu sichern, ob für Kleingärten oder auch die Erholungsanlage Blankenburg. Während SPD und Linke hier an einem Strang … Weiterlesen
Für die SPD Berlin ist sozialverträglicher Wohnraum ein Kernanliegen. Deswegen setze auch ich mich für Sie ein und möchte Sie über den aktuellen Stand in Pankow informieren. Vor zwei Monaten schrieb ich der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen eine Anfrage, in … Weiterlesen
Die Wasserzufuhr des Weißen Sees macht leider Probleme. Deshalb setze ich mich für eine schnellstmögliche Ausbesserung des Tiefbrunnens am Weißen See ein. Am 13.07.2020 habe ich mich bei der Senatsverwaltung über den derzeitigen Zustand des Sees erkundigt. Leider treten derzeit … Weiterlesen
Berlin braucht als Kulturmetropole einen Inklusionssportpark, der sich als Stätte für den Breiten-, Leistungs- und Individualsport eignet. Dies unterstützen auch die fast 6.000 Unterzeichnenden, der in diesem Sommer gestarteten Petition, welche unter anderem eine Ausweitung und Verbesserung der Trainingsflächen des … Weiterlesen
Gute-Kita-Gesetz, kostenloses Schülerticket und vieles mehr. Wir als SPD haben in den letzten 3,5 Jahren viele Reformen zur Entlastung von Berliner Familien durchgesetzt, doch was bedeutet das genau für ihre finanzielle Entlastung? Die komplette Abschaffung von Kitakosten ist hierbei einer … Weiterlesen
Liebe Nachbarinnen, Liebe Nachbarn, heute ist meine neue Kiezzeitung geliefert worden. Mein Team und ich werden sie in den nächsten Wochen wieder in Ihren Briefkasten stecken. Nutzen Sie gerne die Gelegenheit, dabei mit uns ins Gespräch zu kommen! Alle, die … Weiterlesen
Am 25. September war ich Gast des Dialogformats Talking Heads in der Max-Taut-Schule in Lichtenberg. Bei Talking Heads lernen Schülerinnen und Schüler während eines zweitägigen Workshops die Arbeit des Abgeordnetenhauses kennen, indem sie sich vertieft mit selbstgewählten Themen auseinandersetzen und … Weiterlesen
In einer schriftlichen Anfrage an den Senat habe ich mich zur Schul- und Kitaplatzsituation in unserem Bezirk informiert. Seit dem Schuljahr 2016/2017 ist die Zahl aller Schülerinnen und Schüler an öffentlichen Schulen von 31.838 auf 34.306 im Jahr 2018/2019 gestiegen. … Weiterlesen
Am 26. August bekam ich Besuch von 12 Studentinnen und Studenten aus Irland, welche mit mir und Vertreterinnen und Vertretern von „Fridays for Future“, „Puls of Europe“, „Polis180“ und der Europäischen Akademie Berlin über die aktuelle Lage Berlin, und wie … Weiterlesen
Am 07. September 2019 öffnet das Abgeordnetenhaus von Berlin von 11.00-18.00 Uhr seine Tore beim Tag der offenen Tür. Neben Führungen durch das Haus und zum Thema „Mauerfall“ erwarten sie auch viele Kurzfilme, die im Erdgeschoss kostenfrei gesehen werden können. … Weiterlesen
Liebe Nachbarinnen, Liebe Nachbarn, in der nächsten Woche treffen drei Ausgaben meiner Kiezzeitung bei mir ein. Wie gewohnt verteilen mein Team und ich sie persönlich im Wahlkreis. Sollten Sie einen Aufkleber mit “Bitte keine Werbung” auf ihrem Briefkasten haben oder … Weiterlesen
Thema IV: Verkehr Auf allen Sitzungen zum Thema Blankenburger Süden werden Fragen nach der Lösung bestehender verkehrlicher Probleme und der Anbindung des neuen Stadtquartiers breit diskutiert. Um eine Fragen zu klären, habe ich mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion im … Weiterlesen
Thema II: Bürgerbeteiligung: Meine Mitarbeiter und ich nehmen regelmäßig an Treffen im Rahmen der Bürgerbeteiligung teil. Ebenso stehen wir mit Anwohnern in regem Austausch. In vielen Gesprächen und Treffen erlebten wir Unzufriedenheit der Bürger mit der Informationsdichte und Transparenz der … Weiterlesen
Im vergangenen Monat schrieb ich drei Anfragen an den Senat zu aktuellen Einschätzungen, Planungen und Entwicklungen rund um das Neubauprojekt „Blankenburger Süden“. Eine weitere Anfrage zum entscheidenden Thema „Verkehr“ reichte ich gemeinsam mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Fraktion Tino Schopf … Weiterlesen
Am 26. Mai 2019 findet die Europawahl statt. Zwei Wochen vor der Wahl – am Samstag, 11. Mai 2019 – lädt die Berliner Landeszentrale für politische Bildung daher zu einem Europafest ein. Das Fest soll allen Berlinerinnen und Berlinern die … Weiterlesen
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, nach Jahrzehnten des Sparens ist es nun dank einer besonnenen Finanzpolitik wieder möglich, zu investieren und Geld für wichtige Vorhaben in unserer Stadt auszugeben. Welche Schwerpunktsetzungen die SPD-geführte Landesregierung mit ihrem Nachtragshaushalt verfolgt, aber auch, was … Weiterlesen
Du denkst, Politik sei nur etwas für alte, graue Männer? Überzeug dich vom Gegenteil! Ich biete im Rahmen des Girls’Days zwei Mädchen aus meinem Wahlkreis die Möglichkeit, am Donnerstag, dem 28.03.2019, in die Rolle einer Politikerin zu schlüpfen. Die teilnehmenden Mädchen … Weiterlesen
In meiner Anfrage „Wie weiter mit dem „Blankenburger Süden““ wollte ich vom Senat erfahren, wann die nächsten Planungsschritte abgeschlossen sein werden und welche Ergebnisse bereits vorliegen. Ich hatte nach der Vorstellung von drei Varianten des neuen Stadtquartiers im März 2018, … Weiterlesen
Seit diesem Schuljahr gilt in Berlin für alle Schülerinnen und Schüler bis einschließlich der 6. Klasse die Lernmittelfreiheit. Damit entfällt nun erstmalig für alle Eltern der Stadt die Zahlung eines Eigenanteils an Lernmitteln ihrer Kinder, also zum Beispiel für Schulbücher, … Weiterlesen
Einige Blankenburgerinnen und Blankenburger berichteten meinem Team und mir in den vergangen Monaten wiederholt von einem Gefühl der Unsicherheit aufgrund von Einbrüchen und Einbruchsversuchen in der Nachbarschaft. Aus diesem Grund fragte ich im Rahmen einer schriftlichen Anfrage beim Berliner Senat einmal genauer … Weiterlesen
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, wer durch Weißensee spaziert, stellt schnell fest, dass sich der Ortsteil verjüngt. Immer mehr Kinder wachsen bei uns im Kiez auf. Wichtig ist mir daher, dass wir die Eltern unterstützen und auch die notwendige Infrastruktur, wie … Weiterlesen
Sie wollten schon immer einmal das Gebäude des Preußischen Landtags, den Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses, besichtigen? Sie sind neugierig auf einen Blick hinter die Kulissen der Berliner Landespolitik? Und Sie wollen meine Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus vor Ort kennenlernen? Am … Weiterlesen
Das Berliner Abgeordnetenhaus wird auf seiner heutigen Sitzung die Vorlage „Zügige Entwicklung neuer Stadtquartiere“ (Drucksache 18/0724) beschließen. In dieser Vorlage wird konkretisiert, dass mit dem Stadtentwicklungsgebiet „Blankenburger Süden“ eine rund 70 Hektar große Fläche südlich des Blankenburger Pflasterwegs und östlich … Weiterlesen
Die heute im Rahmen des Auftakts der Beteiligung vorgestellten Alternativen für die Bebauung des Blankenburger Südens lehne ich ab. Ich teile das Ziel, die Stadt Berlin in Blankenburg weiter zu entwickeln und das Angebot an bezahlbaren Mietwohnungen zu ergänzen. Den … Weiterlesen
Nachdem sich im vergangenen Jahr durch zwei weitere Sperrungen die Spielplatzsituation in Weißensee verschärft hat – sie im Bezirk Pankow ohnehin nicht zufrieden stellen kann – habe ich gemeinsam mit meinem Kollegen Tino Schopf im Abgeordnetenhaus eine Initiative ergriffen, wie … Weiterlesen
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, das Jahr neigt sich dem Ende entgegen und ich möchte die Gelegenheit nutzen um mich bei Ihnen für Ihr Vertrauen in meine Arbeit für den Wahlkreis und für Berlin bedanken. Auch im sechsten Jahr als Ihr … Weiterlesen
Im Oktober war ich mit Abgeordneten aller Berliner Fraktion zu Talking Heads am Carl-von-Ossietzky-Gymnasium in meinem Wahlkreis eingeladen. Ich traf hier auf sehr gut vorbereitete und interessierte Schülerinnen und Schüler sowie auf Moderator*innen, von denen sich so mancher erwachsene Moderator … Weiterlesen
Liebe Weißenseer und Malchower, die Darßer Straße wird ein Stück sicherer! Dies geht aus dem Antwortschreiben der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz vom 25. Oktober 2017 auf meine schriftliche Anfrage vom 9. Oktober 2017 hervor. Die Senatsverwaltung informiert darin, … Weiterlesen
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, Sie wollten schon immer einmal das Gebäude des Preußischen Landtags, den Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses, besichtigen? Sie sind neugierig auf einen Blick hinter die Kulissen der Berliner Landespolitik? Und Sie wollen die Arbeit Ihrer Abgeordneten im … Weiterlesen
Im Juli besuchte mich die 10b des Primo Levi Gymnasiums im Berliner Abgeordnetenhaus. In der Diskussionsrunde mit den Schülerinnen und Schülern kam die Frage auf, wie viele Radwegkilometer denn seit Beginn des Jahres bereits neu gebaut wurden, da dieses Thema … Weiterlesen
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, bei meinem Stadtteiltag bin ich gemeinsam mit unserem Bundestagsabgeordneten Klaus Mindrup mit vielen Menschen in unserem Kiez ins Gespräch gekommen. In meiner neuen Kiezzeitung möchte ich Ihnen von den Themen berichten, welche die Menschen am meisten … Weiterlesen
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, mit dem neuen Format der Kiezzeitung möchte ich Sie von nun an noch besser über meine Arbeit im Abgeordnetenhaus von Berlin und im Wahlkreis informieren. Neben Berichten von meinen Tätigkeiten finden Sie darin spannende Artikel zu aktuellen … Weiterlesen
Zur letzten Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses vor der Sommerpause am 06. Juli 2017 besuchte mich eine Besuchergruppe aus Blankenburg im Parlament. Im April waren wir beim Dorfputz in Blankenburg gemeinsam über die Politik vor Ort ins Gespräch gekommen. Da dabei auch viele Fragen … Weiterlesen
Wir sind drei Schülerpraktikanten aus dem Bezirk Pankow und haben in den letzten zwei Wochen unser Schülerpraktikum im Wahlkreisbüro Dennis Buchner absolviert. Wir, das sind: Julius, Niklas und Timo aus verschiedenen 9.Klassen. Das Praktikum wurde so gestaltet, dass wir an … Weiterlesen
Am vergangenen Wochenende fand die Jugendmesse „YOU 2017“ in Berlin statt. Neben vielen Möglichkeiten, sich über Ausbildungen zu informieren, gab es auch viele Sportangebote, an denen auch ich mich versuchte. Besonders interessant fand ich den Stand des Zeiss-Großplanetariums. Hier konnte … Weiterlesen
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, das Berliner Abgeordnetenhaus steht vor der parlamentarischen Sommerpause. Dies möchte ich zum Anlass nehmen, um erneut über meine Arbeit der vergangenen Wochen im Parlament sowie im Wahlkreis zu berichten. Dieser Newsletter wird der letzte in diesem … Weiterlesen
Seit dem 03. Juni haben die Berliner Sommerbäder wieder ihre Pforten geöffnet. Bis zum 03. September können Berlinerinnen und Berliner in den innerstädtischen Bädern von 08.00 bis 20.00 Uhr Erholung suchen und sich sportlich betätigen. Um für ausreichend Personal in … Weiterlesen
Die Verkehrslage im Pankower Norden ist schon länger chaotisch und sorgt in den Hauptverkehrszeiten für lange Staus. In Blankenburg spitzt sich diese Lage zu und sorgt nicht nur für schlechte Stimmung, sondern auch für Probleme in der Einsatzbereitschaft der Feuerwehr … Weiterlesen
Die Einstellung des Frühschwimmens in der Schwimmhalle an der Thomas-Mann-Str. hat in den vergangenen Monaten wiederholt für Unverständnis bei den Nutzerinnen und Nutzern gesorgt. Die Schwimmzeiten am frühen Morgen mussten aufgrund unternehmensweiter krankheitsbedingter Personalausfälle im vergangenen Winter gestrichen werden. Auch … Weiterlesen
Am vergangenen Donnerstag hat das Berliner Abgeordnetenhaus zu der Frage debattiert, wie Politik und politische Zusammenhänge besser in der Schule vermittelt werden können. Dazu finden Sie hier meine Rede im Plenum: Mich interessiert Ihre Meinung: 1. Was sagen Sie zum Schulfach … Weiterlesen
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, Sie wollten schon immer einmal das Gebäude des Preußischen Landtags, den Sitz des Berliner Abgeordnetenhauses, besichtigen? Sie sind neugierig auf einen Blick hinter die Kulissen der Berliner Landespolitik? Und Sie wollen meine Arbeit im Berliner Abgeordnetenhaus … Weiterlesen
Wer sich in den deutschen Parlamenten umschaut, kann feststellen, dass auch heute noch Männer die Sitzreihen dominieren. Ähnlich sieht es auch in vielen anderen Berufen aus, vor allem in den naturwissenschaftlich-technischen Betätigungsfeldern. Um jungen Frauen Perspektiven in Arbeitsbereichen aufzuzeigen, in … Weiterlesen
Liebe Nachbarinnen und Nachbarn, sehr gerne berichte ich in meinem neuen Newsletter wieder über meine aktuelle Arbeit im Parlament und im Wahlkreis. Unter anderem informiere ich über die Sanierung der Grundschule am Weißen See, kann gute Nachrichten zur Errichtung einer neuen Ampelanlage … Weiterlesen
Innerhalb kürzester Zeit hat das Berliner Abgeordnetenhaus einen Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beschlossen, nachdem Sportvereine, die wegen der Belegung ihrer Hallen mit Geflüchteten in den vergangenen Jahren eingeschränkt waren, … Weiterlesen
Seit Jahren setzt sich die SPD im Berliner Abgeordnetenhaus für den Erhalt, die Sanierung sowie die Modernisierung von Sportanlagen ein. Ein wichtiges finanzielles Instrument ist hierbei das Sportanlagensanierungsprogramm. Für das Haushaltsjahr 2017 konnte im vergangen Jahr eine Aufstockung des Programms … Weiterlesen
Durch Finanzmittel aus „SIWANA III“ werden in den kommenden Jahren Sportflächen in Berlin saniert und erweitert. Die Koalition wird damit der wachsenden Stadt des Sportes Berlin gerecht. „Investieren, Konsolidieren – und jetzt auch mit einem Nachhaltigkeitsfonds für Krisenzeiten vorbeugen: Das … Weiterlesen
Du denkst, Politik sei nur etwas für alte, graue Männer? Überzeug dich vom Gegenteil! Ich biete zwei Mädchen aus meinem Wahlkreis die Möglichkeit, am Donnerstag, dem 27.04.2017, in die Rolle einer Politikerin zu schlüpfen. Von 9:00 bis 15:00 Uhr hast … Weiterlesen
Fortan werde ich aller zwei Monate in einem Newsletter über meine Arbeit im Parlament und im Wahlkreis berichten. In meiner ersten Ausgabe informiere ich über die Vorhaben unserer neuen Landesregierung, mein neues Mitarbeiter-Team, die neuen Öffnungszeiten meines Wahlkreisbüros, anstehende Termine und … Weiterlesen
In Berlins Oberschulen fand heute die U18-Wahl statt, bei der Jugendliche gut eine Woche vor den tatsächlichen Abgeordentenhauswahlen ihre Stimme einer Partei geben können. So entsteht ein politisches Stimmungsbild der Schülerinnen und Schüler in der Hauptstadt, über das ich am Abend … Weiterlesen
Am 9. Juni 2016 durfte ich eine Besuchergruppe der Stephanus Stiftung im Abgeordnetenhaus begrüßen. Es freut mich sehr, dass dieses Treffen realisiert werden konnte und welch interessante Gespräche sich ergaben. Das Informationsportal “Rundschau” der Stephanus Stiftung schreibt zu dem Besuch: … Weiterlesen
Update zum Artikel: Pilotprojekt der BSR – am Weißen See wird aufgeräumt aus dem Dezember 2015 Gesagt, getan – Um die Bezirke bei der Grünflächenpflege zu entlasten startet diesen Mittwoch das Pilotprojekt der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) in 12 Berliner Parks, u.a. dem … Weiterlesen
Am vergangenen Freitag, den 29.04.2016 stellte sich der neue Vorstandsvorsitzende der landeseigenen Berliner Bäder-Betriebe, Andreas Scholz-Fleischmann, erstmals den Parlamentarierinnen und Parlamentariern vor. In einer Sitzung des Sportausschusses im Abgeordnetenhaus skizzierte er seine Pläne für die Zukunft der Bäder-Betriebe. So plant … Weiterlesen
Am Rande der Plenarsitzung hatte ich am 28.04. die Gelegenheit, eine Schulklasse aus Nürnberg durch das Abgeordnetenhaus zu führen und bei einem anschließenden Gespräch viele interessante Fragen zur Landespolitik, zum Verdienst eines Abgeordneten und zum Spaß an der politischen Arbeit … Weiterlesen
Der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Dennis Buchner, hat die Entscheidung begrüßt, mit Andreas Scholz-Fleischmann einen Berliner Manager zum neuen Vorstandsvorsitzenden der Berliner Bäderbetriebe zu machen. “Die Berliner Bäderlandschaft mit ihrer besonderen Mischung an unterschiedlichen Hallen- und Sommerbädern, aber auch mit … Weiterlesen
Die diesjährige Klausurtagung der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus fand vom 22. bis 24. Januar in Jena statt. Schwerpunkte der Tagung waren die Arbeits-, Wirtschafts- und Familienpolitik sowie die Verwaltungsmodernisierung. Zu den Beschlüssen zählen unter anderem die Abschaffung der Hortgebühren sowie zusätzliche … Weiterlesen
Gemeinsam mit meinen Kolleginnen Karin Halsch (SPD, Vorsitzende des Sportausschusses) und Gabriele Hiller (sportpolitische Sprecherin der Linken) nahm ich am Abend des 27.11.2015 an der Mitgliederversammlung des Landessportbunds Berlin teil. Auf ihr wurde zunächt ein neues Präsidium gewählt und Klaus … Weiterlesen
Am 24.11.2015 lud die SPD-Fraktion Funktionäre und Mitglieder sämtlicher Berliner Sportverbände und -vereine zu einem Empfang in den Festsaal des Abgeordnetenhauses. Über 150 Gäste verfolgten die Reden des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller, des Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh sowie des sportpolitischen Sprechers … Weiterlesen
Berliner Morgenpost: Berliner Senat gibt mehr Geld für Bäder aus “Wie die Berliner Morgenpost am Dienstag erfuhr, will der Senat nun gegensteuern. Am kommenden Dienstag wird Finanzsenator Matthias Kollatz-Ahnen (SPD) den Haushaltsentwurf für die Jahre 2016/2017 vorstellen. Darin enthalten … Weiterlesen
Berliner Kurier: Nationalsozialismus: Wo in Berlin noch immer die Reichsadler wachen “Die Grünen-Abgeordnete Clara Herrmann kann darüber nur den Kopf schütteln. ‘Solche Relikte der dunkelsten Zeit Deutschlands sollten verschwinden. Oder es sollten sich Tafeln an den Gebäuden kritisch mit ihnen … Weiterlesen
Auf dieser Karte sehen Sie eine Übersicht meiner Termine im Monat März. Per Klick auf die Marker können Sie sich über die Termine informieren.
In Zukunft können Sie sich auf diesen Seiten nicht nur in der gleichnamigen Rubrik über meine Termine informieren, sondern können am Anfang eines Monats auch eine Überischtskarte einsehen, auf der Veranstaltungen, Gesprächsrunden, Sitzungen und andere politische Termine eingetragen sind, an … Weiterlesen
Im Rahmen einer Werbeaktion der Berliner Bäderbetriebe sind derzeit besonders günstige 20er-Karten für den Besuch der Sommerbäder erhältlich. Zahlt man für 20 Besuche in den Sommerbädern regulär 110 Euro, so kostet die 20er-Karte noch bis Ende April lediglich 50 Euro. … Weiterlesen
Auch im Jahr 2015 wird am Equal-Pay-Day (internationaler Tag für Entgeltgleichheit) mit zahlreichen Aktionen und Veranstaltungen auf die ungleiche Entlohnung von Frauen und Männern aufmerksam gemacht. Die Forderung “Gleicher Lohn für gleiche Arbeit” ist in Deutschland noch lange nicht erfüllt … Weiterlesen
Berliner Morgenpost: Der Bäder-Chef taucht ab “Der SPD-Sportpolitiker Dennis Buchner sagte, unter Bested Hensings Ägide seien diverse Sanierungen fertiggestellt worden, sodass Berlin heute so viele Bäder im Betrieb habe wie seit vielen Jahren nicht. “Schwimmen ist in Berlin für jeden … Weiterlesen
In einem Artikel vom 20.02.2015 widmet sich Die Welt kompakt anlässlich des Bäderkonzepts der Frage: akzeptieren die Kundinnen und Kunden das neue Preismodell der BBB? “Diese Statistik ist nach Einschätzung der BBB exemplarisch. “Wir beobachten in allen Bädern, auch den … Weiterlesen
In einer Rede in der 60. Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses zum Thema Bäderkonzepte unterstellte die sportpolitische Sprecherin der Fraktion der Linken, Gabriele Hiller, dass die Wahl der Wolfshagener Straße als Standort für den Neubau eines Multifunktionsbads getroffen worden sei, weil … Weiterlesen
Zu Beginn der 60. Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin am 19. Februar 2015 ging es in der aktuellen Stunde um das Berliner Bäderkonzept 2025. Für die SPD-Fraktion sprach der sportpolitische Sprecher Dennis Buchner.
In der Plenarversammlung am 19. Februar 2015 steht das Bäderkonzept Berlins für die nächste Dekade zur Diskussion. In Zukunft soll die Attraktivität für Freizeit- und Leistungssportler weiterhin gesteigert werden. Dies kann nur mittels einer Orientierung an den Bedürfnissen aller Bevölkerungsgruppen … Weiterlesen
Am Dienstag, dem 17.02.2015 war ich in meiner Funktion als sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion zu Gast bei rbb AKTUELL und beantwortete Fragen zum Berliner Bäderkonzept. Noch bis nächsten Dienstag finden sie den Beitrag hier.
Am vergangenen Dienstagabend luden der Weißenseer und die Hohenschönhausener Abgeordnete Dennis Buchner und Karin Halsch zusammen mit dem Verwaltungsleiter des Sportforums, Oleg Krüger zu einer Veranstaltung, in der es vor allem um eine Frage ging: Was haben Pankow und Lichtenberg … Weiterlesen
Zu Beginn der Plenarsitzung des Abgeordnetenhauses von Berlin am 29. Januar 2015 ging es in der aktuellen Stunde um die Bewerbung Berlins um die olympischen und paralympischen Spiele und mögliche Beteiligungsverfahren der Berliner Bevölkerung. Für die SPD-Fraktion sprach der sportpolitische … Weiterlesen
In der 53. Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses widmete das Plenum sich in der aktuellen Stunde dem Thema einer möglichen Bewerbung Berlins für die Ausrichtung der Olympischen und Paralympischen Spiele 2024 oder 2028. In meiner Rede betonte ich die Stellung Berlins … Weiterlesen
In der vergangenen Woche hatte ich die Ehre, Gäste aus Israel im Abgeordnetenhaus von Berlin zu empfangen. Die Besucherinnen und Besucher stammen aus der Stadt Aschkelon im Süden Israels und verbrachten anlässlich des 20-jährigen Bestehens einer Partnerschaft ihrer Heimatstadt mit … Weiterlesen
Rede vom 3. Juli 2014 in der 51. Plenarsitzung des Berliner Abgeordnetenhauses Quelle: RBB online Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen – besonders auch der Opposition, sie versuchen hier und vor allem auch in den Medien einen Druck … Weiterlesen
In einer schriftlichen Anfrage vom April 2014 erbat ich von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport eine Gegenüberstellung der Besucherzahlen der Berliner Bäder im 1. Quartal 2013 mit dem 1. Quartal 2014. Die Frage und die Antwort finden Sie hier. … Weiterlesen
Auf meiner Webseite und in diversen Medien berichtete ich von dem Angriff auf SPD-Wahlkämpfer durch Neonazis während einer Wahlkampfveranstaltung in Buch. Neben diesem tätlichen Angriff werden auch die Wahlplakate der demokratischen Parteien durch Neonazis regelmäßig beschädigt oder abgerissen, sodass aufgehangene … Weiterlesen
Am 25. Mai 2014 entscheiden die Berliner über die Zukunft des Tempelhofer Feldes. Sie entscheiden am Wahl-Samstag, ob Sie dem jeweiligen Gesetzesentwurf 1 bzw. 2 zustimmen wollen, diesen ablehnen oder sich aktiv enthalten. Aufgrund der Bedeutung dieses historischen Ortes finde … Weiterlesen
In meinem Abgeordnetenhaus-Wahlkampf hatte ich auch die Gelegenheit, mich bei der Freiwilligen Feuerwehr zu informieren, wo der Schuh drückt. Dabei wurde viel davon gesprochen, dass die Wertschätzung für das ehrenamtliche Engagement der Aktiven nicht ausreichend gewürdigt wird. Seit Ende letzten … Weiterlesen
Am 7. März war der Sportausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zu Gast im Olympiastützpunkt Berlin auf dem Gelände des Sportforums Hohenschönhausen. Die Auswertung der Olympischen Spiele 2014 in Sotschi und ein Ausblick auf die kommenden Jahre standen hierbei im Zentrum der … Weiterlesen
In der Plenarsitzung am 20. Februar 2014 wurde ein Antrag der Fraktion der Linken diskutiert, die zum 01.01.2014 erfolgte Tarifänderung der Berliner Bäderbetriebe rückgängig zu machen. Begründet wird der Antrag mit der Preissteigerung während der stark frequentierten Kernnutzungszeiten. Was die … Weiterlesen
In der Plenarsitzung am 20. Februar 2014 habe ich für die SPD-Fraktion den Antrag der Koalititionsfraktionen begründet, das System bei der Vergabe der Kinder- und Jugendzeiten im Vereinsschwimmen zu überarbeiten. Nachdem in den vergangenen acht Jahren etwa 100 Millionen Euro … Weiterlesen
Am 21. Februar tagte der Sportausschuss im Berliner Abgeordnetenhaus. Das Hauptthema dieser Sitzung war die derzeitige Situation und die Zukunft des Radsports in Berlin und Umgebung. Das Fahrrad, ob als Verkehrsmittel oder Sportgerät, bringt an manchen Tagen bis zu 1 … Weiterlesen
In der Plenarsitzung am 30. Januar 2014 habe ich für die SPD-Fraktion den Beitrag zur Großen Anfrage zur Inklusiven Schule gehalten. Während die Oppositionsfraktionen den Eindruck erwecken wollen, Berlin habe Nachholbedarf, was inklusive Beschulung angeht, sprechen alle Fakten dagegen. Mit … Weiterlesen
In die Debatte um die neuen Bädertarife, deren Einführung ich ja im Grundsatz unterstützt habe, habe ich mich heute noch einmal eingeschaltet. Hintergrund ist ein Detail, das den Kunden erheblichen Ärger bereitet: Im SSE, in Lankwitz, dem Bad am Spreewaldplatz … Weiterlesen
Zur Vergabe der Leichtathletik-Europameisterschaft 2018 nach Berlin erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Dennis Buchner: Neun Jahre nach den Weltmeisterschaften in Berlin wird 2018 wieder ein sportliches Großereignis der Leichtathletik in Berlin stattfinden. Wir freuen uns auf … Weiterlesen
Zur Vorstellung des neuen Tarifsystems der Berliner Bäderbetriebe im Aufsichtsrat erklärt der sportpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus, Dennis Buchner: “Mit der Einführung eines neuen Preissystems nehmen die Berliner Bäderbetriebe zahlreiche Hinweise der Sportpolitikerinnen und Sportpolitiker der Koalition auf. … Weiterlesen
Mit einem Antrag wollte die Opposition inklusiven Unterricht im Schulgesetz verbindlich verankern. In meiner Rede habe ich versucht, deutlich zu machen, dass dies den Schülerinnen und Schülern nicht wirklich weiterhilft, weil Inklusion nicht wie ein Schalter umgelegt werden kann. In … Weiterlesen
Mit der Einführung einer Profilquote ermöglichen wir jungen Leistungssportlerinnen und –sportlern, die vielfach an den Berliner Eliteschulen des Sports über Jahre aufgebaut wurden und dort Abitur gemacht haben, in Berlin trotz der angespannten Studienplatzsituation ein Studium absolvieren zu können. Sie … Weiterlesen
Ab dem kommenden Haushaltsjahr erhalten Schulen an besonderen sozialen Brennpunkten zusätzliches Geld, um daraus weitere Fördermaßnahmen, z.B. Schulpsychologen, Sprachmittler, Mediatoren, Anti-Gewalt-Kurse und ähnliches finanzieren zu können. Alle Bildungspolitikerinnen und -politiker der SPD sind regelmäßig in Schulen zu Gast. In zahlreichen … Weiterlesen
Am kommenden Samstag werde ich Klaus Wowereit in einer Sondersitzung des Berliner Abgeordnetenhauses mein Vertrauen aussprechen. Nach der Berliner Verfassung ist übrigens – im Unterschied zu Brandenburg – nur ein von der Opposition beantragten „Misstrauensvotum“ möglich, nicht aber eine selbst … Weiterlesen
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Leserinnen und Leser, seit nunmehr knapp einem Jahr darf ich den Wahlkreis Weißensee-Nord, Blankenburg und Stadtrandsiedlung Malchow im Abgeordnetenhaus vertreten. Das ist Grund genug für einen Ausflug in die politische Mitte Berlins. Dazu möchte … Weiterlesen
Rund 150 Anwohnerinnen und Anwohner der Stadtrandsiedlung Malchow diskutierten am Mittwoch abend leidenschaftlich mit dem Bezirksstadtrat Jens-Holger Kirchner und mir über verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Siedlung. Mehr als ein Jahrzehnt versuchen vor allem die Anwohnerinnen und Anwohner des Schwarzelfenwegs eine … Weiterlesen
Rund acht Monate nach Beginn der Ausschussarbeit und knapp ein Jahr nach meiner Direktwahl ins Berliner Abgeordnetenhaus habe ich einen kurzen Bericht über die bisherige politsche Arbeit veröffentlicht, der auch Kontaktmöglichkeiten enthält und einen “Scheck” für weiterführende politische Informationen. In … Weiterlesen
Berlins Innen-und Sportsenator Frank Henkel hat auf meine mündliche Anfrage in der Plenarsitzung am 30. August 2012 den Fahrplan für die Sanierung der Thomas-Mann-Straße dargestellt. Bis ca. Mitte 2013 sollen alle Planungen für die komplette Sanierung der Halle abgeschlossen sein, … Weiterlesen
Die Eröffnungsfeier in London hat gezeigt: Der Behindertensport ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen. Ein ausverkauftes Stadion, ausverkaufte Wettbewerbe und wie bei den Olympischen Spielen Hunderttausende Besucher in der Stadt. Die Übertragungszeiten im Fernsehen und die Berichterstattung der Medien … Weiterlesen
Die seit einem Jahr geschlossene Schwimmhalle in der Thomas-Mann-Straße im Prenzlauer Berg wird saniert und kann 2014 wieder eröffnet werden. Das teilten die Berliner Bäderbetriebe auf einer Pressekonferenz mit. Die Halle war vor gut einem Jahr, vor den Sommerferien, geschlossen … Weiterlesen
Als Abgeordneter wird man tatsächlich oft gefragt, was man den ganzen Tag so macht. Kurz vor meiner ersten „Sommerpause“ berichte ich deshalb einmal exemplarisch, was so zu tun ist. Montag, 11. Juni 2012 Die Berliner Abgeordneten sind so genannte „Teilzeitparlamentier“, … Weiterlesen
Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses hat sich erfolgreich dafür eingesetzt, dass der Super-Ferien-Pass mit Badekarte im Doppelhaushalt 2012/2013 gesichert worden ist. Anlässlich des Ferienbeginns erklärt der sportpolitische Sprecher, Dennis Buchner: “Wir haben den Bäderbetrieben signalisiert und uns in den Haushaltsberatungen … Weiterlesen